Podiumsdiskussion zur Überprüfung von DDR-Richtern

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Menschen unter Diktaturen“ findet am Donnerstag, dem 23. Februar, um 19 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Die Überprüfung von DDR-Richtern und DDR-Staatsanwälten im Land Brandenburg“ in der Gedenkstätte Lindenstraße 54/55 statt. Auf Einladung der Gedenkstätte Lindenstraße für die Opfer politischer Gewalt im 20. Jahrhundert, des Zentrums für Zeithistorische Forschung Potsdam und der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur werden Marianne Birthler, Stephan Hilsberg, Dorothea Schiefer und Prof. Dr. Rainer Schröder im Podium erwartet. Moderieren wird Dr. Marianne Subklew-Jeutner. Der Eintritt kostet drei Euro, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

In jüngster Zeit wird verstärkt über frühere Stasi-Mitarbeiter in Politik und Verwaltung diskutiert. Auch die Vergangenheit von Angehörigen der Justiz und insbesondere von Richtern und Staatsanwälten ist dabei ins Blickfeld geraten. Wie erfolgte die Überprüfung der DDR-Richter und -Staatsanwälte? Nach welchen Kriterien entschieden die Richterwahl-Ausschüsse der Jahre 1990/91? Sind die damaligen Ergebnisse der Richter- und Staatsanwaltsberufungs-Ausschüsse und 20 Jahre „Bewährungszeit“ hinreichende Argumente, über eine eventuelle Beteiligung am Justizunrecht der DDR den Deckel zu schließen? Auf diese und weitere Fragen will die Veranstaltung neue Antworten finden.

Es diskutieren:                 

Marianne Birthler, ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen

Stephan Hilsberg, ehemaliger brandenburgischer Bundestagsabgeordneter

Dorothea Schiefer, 1990-1992 Mitarbeit an der Überprüfung für den Brandenburger Richterwahlausschuss, bis 2009 Richterin am Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)

Prof. Dr. Rainer Schröder, Rechtshistoriker, Humboldt-Universität zu Berlin